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Nebenkosten: Legionellenprüfung

Nach Expertenschätzungen erkranken jedes Jahr ca. 30.000 Menschen an der Legionärskrankheit. Sie werden durch kleine Stäbchenbakterien, so genannte Legionellen, verursacht. Diese entwickeln sich vorwiegend in Süßwasser bei Wassertemperaturen von 25 °C bis 50 °C und werden beispielsweise beim Duschen mit dem Wassernebel eingeatmet.

Um Mieter gegen dieses Risiko zu schützen, verpflichtet § 14 Trinkwasserverordnung die Vermieter  von Großanlagen das Wassersystem alle 3 Jahre auf Legionellen zu untersuchen, bei Überschreitung der Grenzwerte Gegenmaßnahmen zu ergreifen, die Mieter zu informieren und den Sachverhalt zu dokumentieren und zu archivieren. Die damit verbundenen Kosten gelten als auf den Mieter umlegbare Nebenkosten.

Voraussetzungen der Legionellenprüfungspflicht

Die Pflicht zur Legionellenprüfung betrifft nur Vermieter von Wohngebäuden mit einer zentralen Trinkwassererwärmungsanlage, einem Speichervolumen von mindestens 400 l und/oder  Warmwasserleitungen mit mindestens 3 l Inhalt zwischen Trinkwassererwärmungsanlage und der am weitesten entfernten  Entnahmestelle (sogenannte Großanlagen).

Nicht betroffen sind hingegen Ein-  und Zweifamilienhäuser, unabhängig davon, ob sie vermietet sind oder nicht sowie Mehrfamilienhäusern mit Eigentümergemeinschaften, die ausschließlich von den Eigentümer selbst bewohnt werden.

Fristverlängerung für die Erstprüfung

Soweit Vermieter erstmalig zur Legionellenprüfung verpflichtet sind, wurde die Frist zum 31.12.2013 verlängert. Missachtet ein Vermieter die Vorgaben der Trinkwasserverordnung, drohen ihm Bußgelder bis zu 25.000 EUR.  Zudem riskiert er, dass seine Wasserversorgungsanlage stillgelegt wird, Mieter unter Berufung auf das Legionellenrisiko die Miete mindern oder ihn im Fall des Eintritts einer akuten Erkrankung  aufgrund von Legionellen gar auf Schadensersatz und Schmerzensgeld verklagen.

Umlagefähigkeit der Prüfungskosten

Wegen der Kostenumlegung gilt zunächst, dass die Kosten des Betriebs der zentralen Warmwasserversorgungsanlage gemäß § 2 Nr. BetrKV problemlos auf die Mieter umgelegt werden können.  Inwieweit die Kosten für die Legionellenprüfung auf die Mieter umgelegt werden können,  ist zumindest aus Sicht der Mieterverbände streitig.

Da die Kosten aber alle 3 Jahre regelmäßig anfallen, weisen Sie das typische Merkmal von Betriebskosten auf und dürften ohne Weiteres umlegungsfähig sein.

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7 Responses to "Nebenkosten: Legionellenprüfung"

  • Tobias Schmidt
    18. September 2013 - 07:54 Reply

    Hallo zusammen,
    wir haben vor einigen Wochen die Prüfung bei uns im Hause auf Legionellen gehabt. Mal ganz abgesehen davon, dass der Vorgang sehr spannend war hat sich unser Vermieter dazu entschieden, die Kosten komplett selbst zu tragen und nicht auf die Mieter umzulegen. Ein toller Schachzug vom Vermieter wie ich finde, um die Mieter bei Laune zu halten und auch auf deren Gesundheit zu achten.

    • Dennis Hundt
      18. September 2013 - 18:48 Reply

      Hallo Herr Schmidt,

      danke für Ihren Kommentar. Wirklich ein netter Zug von Ihrem Vermieter.

      Viele Grüße

      Dennis Hundt

    • Grasekamp
      25. September 2013 - 04:22 Reply

      Nun, dieses Glück werden sie bestimmt nicht bei jedem Vermieter haben, und das ist auch verständlich, da diese Prüfung dem Vermieter durch den Gesetzgeber ja meist „nachträglich“ in Form einer Gesetzesänderung eindeutig aufgezwungen wird.
      Der Staat kann ja durchaus die Kosten selber tragen, indem er eigene Leute ( Beamte) einstellt, die dann bei den Häusern kostenfrei auf Staatskosten analysieren.

      Da diese Prüfung dem Vermieter und zumeist Eigentümer ja aufgezwungen wird und hinzu kommt, dass diese darüberhinaus auch noch alle drei Jahren anfallen, ist doch verständlich, dass der Vermieter hier diese Kosten umlegen will.
      Der Hase liegt dort im Pfeffer, wo man argumentieren kann, dass dem Vermieter, der ja meist nicht selber im Haus bringt, diese Untersuchung ja selber garnichts bringt, da er ja selbst nicht erkranken kann, es ist quasi ein „Service“ für die Mieter, die in Form ihrer Gesundheit davon profitieren.
      Darum ist das auch umlegbar.
      Naja noch, wer weiss, was die Linken in dieser Republik sich noch alles für Schikanen einfallen lassen werden…
      Griß

  • ibahduba
    13. Oktober 2014 - 10:08 Reply

    Hallo,
    hier wird wieder einmal mit Angst und Panikmache der Mieter verunsichert und geschröpft. Wer aber mal hinterfragt und genau hinschaut, der wird feststellen, dass gerade einmal 0,0375% der gesamten Bevölkerung Deutschlands vielleicht davon betroffen werden an der Legionärskrankheit zu erkranken. Ich glaube, man wird eher von einem herabstürzendem Flugzeug erschlagen oder demnächst eher noch an Ebola erkranken und sterben. Davon abgesehen, dass unser Leben eh endlich ist und man sich sowieso nicht gegen alles schützen kann. Das Ganze scheint mir eine „Arbeitsbeschaffungsmaßnahme“ für diverse Unternehmen zu sein.Und was ist eigentlich mit den vielen bekannten und unbekannten Giftstoffen, Bakterien und anderen Krankheitserregern, denen wir tagtäglich ausgesetzt sind? Was soll denn noch alles vom Mieter bezahlt werden, die Nebenkosten betragen doch jetzt schon fast das doppelte der Grundmiete bei vielen Mietern. Bloß gut, dass ich schon den größten Teil meines Lebens hinter mir habe und diesen idiotischen Irrsinn hoffentlich nicht mehr allzu lange mitertragen muss.

    • Dennis Hundt
      13. Oktober 2014 - 12:51 Reply

      Hallo ibahduba,

      danke für Ihren Beitrag. Jeder Kommentar muss erst freigeschaltet werden, damit dieser öffentlich wird. Daher war Ihr Kommentar verschwunden.

      Viele Grüße

      Dennis Hundt

  • Elke Lilla
    23. Juni 2015 - 14:31 Reply

    Unsere Hausverwaltung hat erstmalig für 2013 die Kosten für die Legionellenprüfung unter „sonstige Betriebskosten“ ohne weiteren Hinweis abgerechnet. Im Mietvertrag ist diese Position nicht aufgeführt. Oder gehört das zu Grundleitungskosten?
    Ich habe vorsorglich Widerspruch eingelegt, die Hausverwaltung verweist auf die Betriebskostenverordnung.

  • Kati Lang
    13. August 2015 - 11:04 Reply

    Hallo,

    wir hatten die Legionellenuntersuchung nach 15 Jahren die wir dort wohnen erstmalig im März 2014.
    Dafür wurden 506 Euro berechnet (6 Wohnungen 1 Wassertherme). Das erscheint mir zu hoch . Gibt es Richtwerte für die Gebühren der Prüfung?

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